Allgemeine Geschäftsbedingungen Projektmanagement Fassung vom 29. März 2022
1. Allgemeines
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle, auch zukünftige, Angebote an und Verträge mit unseren Kunden, Anwendern und Partnern (nachfolgend Kunden genannt), auch wenn wir uns nicht ausdrücklich auf diese Bedingungen berufen. Entgegenstehende Bedingungen der Kunden verpflichten uns nicht, auch wenn wir ihnen nicht widersprechen. Abweichungen, sonstige Vereinbarungen und Zusicherungen bedürfen der Schriftform. Für alle Rechtsbeziehungen, auch wenn der Kunde seinen Sitz außerhalb Deutschlands hat, gilt ausschließlich deutsches Recht. Das einheitliche internationale Kaufrecht, auch das UN-Kaufrechtsübereinkommen, wird ausgeschlossen.
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle, auch zukünftige, Angebote an und Verträge mit unseren Kunden, Anwendern und Partnern (nachfolgend Kunden genannt), auch wenn wir uns nicht ausdrücklich auf diese Bedingungen berufen. Entgegenstehende Bedingungen der Kunden verpflichten uns nicht, auch wenn wir ihnen nicht widersprechen. Abweichungen, sonstige Vereinbarungen und Zusicherungen bedürfen der Schriftform. Für alle Rechtsbeziehungen, auch wenn der Kunde seinen Sitz außerhalb Deutschlands hat, gilt ausschließlich deutsches Recht. Das einheitliche internationale Kaufrecht, auch das UN-Kaufrechtsübereinkommen, wird ausgeschlossen.
1.2 Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr
Wir sind zu einer Teilnahme an einem solchen Verfahren nicht verpflichtet und bieten unseren Kunden deshalb auch kein Schlichtungsverfahren an.
2. Angebot und Vertragsschluss
2.1 Alle Angebote und Preislisten sind freibleibend. Verträge kommen mit Zugang unserer schriftlichen Auftragsbestätigung, Rechnung oder Leistung zustande. Die Berichtigung von Druckfehlern und Irrtümern bleibt vorbehalten. Maße, Zeichnungen, Abbildungen, Beschreibungen etc. sind unverbindlich.
2.1 Alle Angebote und Preislisten sind freibleibend. Verträge kommen mit Zugang unserer schriftlichen Auftragsbestätigung, Rechnung oder Leistung zustande. Die Berichtigung von Druckfehlern und Irrtümern bleibt vorbehalten. Maße, Zeichnungen, Abbildungen, Beschreibungen etc. sind unverbindlich.
2.2 Verträge bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen Form. Im Falle von Lieferungen übermittelt die PantexSoft KG hierzu eine schriftliche Auftragsbestätigung. Im Falle von Dienstleistungen / Werkleistungen wird die schriftliche Form durch spezielle Dienstleistungsverträge bzw. Werkverträge gewahrt. Von der PantexSoft KG dem Auftraggeber ggf. vorvertraglich überlassene Gegenstände sind ausschließlich geistiges Eigentum der PantexSoft KG. Sie dürfen nicht vervielfältigt und Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
2.3 Sollte kein Vertrag mit dem Auftraggeber zustande kommen, ist der Auftraggeber verpflichtet, die überlassenen Gegenstände unverzüglich zurückzugeben oder zu löschen. Die vorvertraglich überlassenen Gegenstände dürfen nicht weiter benutzt werden. Im Übrigen gelten auch für das vorvertragliche Schuldverhältnis die Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, insbesondere die Haftungsbegrenzungsklauseln.
2.4 Vertragserklärungen beider Parteien bedürfen der Schriftform. In Zweifelsfällen ist das Angebot oder die Auftragsbestätigung der PantexSoft KG für den Vertragsinhalt maßgeblich.
2.5 Zusagen gleich welcher Art, die eine weitergehende Einstandspflicht der PantexSoft KG begründen als in diesen Geschäftsbedingungen festgelegt sind, bedürfen ausdrücklich der schriftlichen Bestätigung durch die PantexSoft KG.
2.6 Garantieerklärungen bedürfen der ausdrücklichen und schriftlichen Bestätigung durch die PantexSoft KG.
2.7 Mündliche Nebenabreden oder Zusicherungen, gleich welcher Art, bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch die PantexSoft KG.
3. Liefer- und Leistungstermine
3.1 Liefertermine, sowie Termine zum Erbringen von Leistungen sind unverbindlich, es sei denn, sie sind von der PantexSoft KG ausdrücklich und schriftlich als verbindlich bezeichnet worden.
3.1 Liefertermine, sowie Termine zum Erbringen von Leistungen sind unverbindlich, es sei denn, sie sind von der PantexSoft KG ausdrücklich und schriftlich als verbindlich bezeichnet worden.
3.2 Wenn die PantexSoft KG durch Streik, Aussperrung, behördliches Eingreifen oder andere unverschuldete Umstände in der Auftragsführung gehindert ist, gelten Fristen - um die Dauer der Behinderung und um eine angemessene Anlaufzeit am Ende der Behinderung - als verlängert. Die PantexSoft KG wird dem Auftraggeber die Behinderung schriftlich mitteilen.
4. Zahlungsbedingungen
4.1 Fälligkeiten und Rabatte sind in den jeweiligen Rechnungen geregelt. Ist eine Lastschriftermächtigung erteilt, werden fällige Beträge per Bankeinzug vom Konto des Kunden eingezogen.
4.1 Fälligkeiten und Rabatte sind in den jeweiligen Rechnungen geregelt. Ist eine Lastschriftermächtigung erteilt, werden fällige Beträge per Bankeinzug vom Konto des Kunden eingezogen.
4.2 Die in Rechnung gestellten Preise sind Nettopreise zuzüglich der jeweils geltenden Umsatzsteuer. Entsprechendes wird in der jeweiligen Rechnung ausgewiesen.
4.3 Die Annahme von Schecks erfolgt nur erfüllungshalber.
4.4 Rechnungen werden per E-Mail als Anhang zugestellt. Bei Zustellungswunsch per Brief sind wir berechtigt, eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben. Bei rückwirkender Rechnungsänderung, welche nicht durch Verschulden von uns zustande kommt, sind wir berechtigt eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben.
4.5 Der Kunde ist nicht berechtigt Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht ein gesetzliches bzw. rechtskräftig festgestelltes Zurückbehaltungsrecht zusteht.
4.6 Kommt der Kunde für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, können wir das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Ein wichtiger Grund zur fristlosen Kündigung für uns liegt insbesondere auch dann vor, wenn ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Kunden beantragt, eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird. Durch eine fristlose Kündigung werden alle noch nicht berechneten Beträge bis zum Laufzeitende sofort fällig.
4.7 Der Kunde ist verpflichtet, notwendige Daten vollständig und richtig anzugeben und Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Dies gilt insbesondere für die Adressdaten, die Bankverbindung und die E-Mail-Adresse.
4.8 Wir können Informationen und Erklärungen, die das Vertragsverhältnis betreffen, an die E-Mail-Adresse des Kunden schicken. Der Kunde wird die E-Mail-Adresse, die uns gegenüber als Kontaktadresse dient, regelmäßig abrufen.
5. Rechte: Alle Rechte an den Arbeitsergebnissen, insbesondere das Urheberrecht, die Rechte an Erfindungen sowie technische Schutzrechte, stehen ausschließlich dem Auftraggeber zu.
6. Mitwirkungspflicht des Auftraggebers: Der Auftraggeber ist verpflichtet, die PantexSoft KG nach Kräften zu unterstützen und in seiner Betriebssphäre alle zur ordnungsgemäßen Auftragsausführung notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. Insbesondere hat er alle für die Auftragsdurchführung notwendigen oder bedeutsamen Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen, die für die Auftragnehmerleistung erforderlich sind oder von der PantexSoft KG als erforderlich angesehen werden. Auf Verlangen des Auftragnehmers hat der Auftraggeber die Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihm vorgelegten Unterlagen sowie seiner Auskünfte und mündlichen Erklärungen schriftlich zu bestätigen.
7. Haftung
7.1 Die PantexSoft KG haftet nur für Schäden aus Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und fehlender schriftlich zugesicherter Eigenschaft. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, mittelbare Schäden, Folgeschäden aus Mangel, entgangenem Gewinn oder entgangener Einsparung sind ausgeschlossen. Bestehen für Lieferungen und Leistungen Urheberrechte oder sonstige Schutzrechte Dritter, so haftet PantexSoft nicht. Insbesondere ist die Haftung bei Nichtbeachtung der Lizenzbedingungen von Software ausgeschlossen. In jedem Falle ist die Haftung auf die Höhe des Nettobetrages der Rechnung der vertraglich vereinbarten Lieferung oder Leistung, die den Schaden ausgelöst hat, beschränkt.
7.1 Die PantexSoft KG haftet nur für Schäden aus Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und fehlender schriftlich zugesicherter Eigenschaft. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, mittelbare Schäden, Folgeschäden aus Mangel, entgangenem Gewinn oder entgangener Einsparung sind ausgeschlossen. Bestehen für Lieferungen und Leistungen Urheberrechte oder sonstige Schutzrechte Dritter, so haftet PantexSoft nicht. Insbesondere ist die Haftung bei Nichtbeachtung der Lizenzbedingungen von Software ausgeschlossen. In jedem Falle ist die Haftung auf die Höhe des Nettobetrages der Rechnung der vertraglich vereinbarten Lieferung oder Leistung, die den Schaden ausgelöst hat, beschränkt.
7.2 Der PantexSoft KG bleibt es ausdrücklich vorbehalten, den Einwand des Mitverschuldens zu erheben.
7.3 Für alle Ansprüche gegen die PantexSoft KG auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen bei vertraglicher und außervertraglicher Haftung gilt, außer in den Fällen des Vorsatzes und bei Personenschäden, eine Verjährungsfrist von einem Jahr.
8. Datenschutz (siehe hierzu auch unsere Datenschutzerklärung)
8.1 Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit den aktuellen Datenschutzgesetzen.
8.1 Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit den aktuellen Datenschutzgesetzen.
8.2 Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben und verwendet, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind. Der Kunde verpflichtet sich, diese Daten bei uns stets auf dem aktuellen Stand zu halten.
8.3 Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzen wir nur für Informations-Schreiben zu den Aufträgen, für Rechnungen und sofern der Kunde nicht widerspricht, zur Kundenpflege sowie, falls vom Kunden gewünscht, für eigene Newsletter.
8.4 Wir geben keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, soweit dies zur Ermittlung des Entgelts und zur Abrechnung mit dem Kunden erforderlich ist.
8.5 Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten oder sonstige gesetzliche Gründe entgegenstehen, werden die Daten gesperrt.
9. Hinweis auf das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz: Soweit wir in diesem Text Begriffe für Personen verwenden (z. B. Teilnehmer, Anwender, Partner o. ä) und dabei die maskuline Form dieses Begriffes verwendet, geschieht dies ausschließlich um sprachliche 'Ungeheuer' zu vermeiden und nicht um das andere Geschlecht zu diskriminieren. Selbstverständlich wenden wir uns mit allen Aussagen sowohl an Männer, als auch an Frauen. Das gilt gleichermaßen bei Verwendung von Berufsbezeichnungen und jeder anderen Formulierung, für die eine Unterscheidung nach Geschlechtern möglich ist.
10. Schlussbestimmungen: Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist in jedem Fall München. Sollte ein Teil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder anderer Verträge unwirksam sein, bleiben sie im Übrigen bestehen. Der unwirksame Teil ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dessen Zweck möglichst erreicht. Die Ergänzung ist von dem durch die Teilunwirksamkeit Benachteiligten in billiger Weise zu bestimmen.
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